AGB

1. Geltung der Nutzungsbedingungen

1.1
Die borntocreate GmbH, Dolivostraße 17, 64293 Darmstadt, E-Mail: info@borntocreate.de, (nachstehend „borntocreate“ genannt) stellt ihren Webauftritt sowie ihre Cloud-Anwendung (nachstehend zusammen „Cloud-Anwendung“ genannt) zur Nutzung durch internetfähige Computer (nachstehend „Endgeräte“ genannt) ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen (nachstehend „Nutzungsbedingungen“ genannt) zur Verfügung.

1.2
Über die Cloud-Anwendung bietet borntocreate kostenpflichtig zu erwerbende digitale Produkte zur ausschließlichen Nutzung per Webbrowser während des lizenzierten Zeitraums an, unter anderem Lern-Unterlagen für Einzelhändler und Kleinbetriebe (nachstehend „Online-Materialien“ genannt).

borntocreate vertreibt keine Bücher, CDs/DVDs oder gegenständlichen Lern-Materialien.

1.3
Vertragspartei der borntocreate unter diesen Nutzungsbedingungen wird ausschließlich diejenige juristische oder natürliche Person, die sich in der Cloud-Anwendung gem. den Vorgaben in Ziffer 2 registriert hat und Online-Materialien über die Cloud-Anwendung bezieht (nachstehend „Lizenznehmer“ genannt; Lizenznehmer und borntocreate nachstehend zusammen „Vertragspartner“ genannt). Der Lizenznehmer muss Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sein. Er darf die Cloud-Anwendung nur in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen.

Andere Personen, denen der Lizenznehmer seinen Account in der Cloud-Anwendung rechtmäßig zur Ansicht von Online-Materialien im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen – insbesondere gem. Ziffer 5.5 – überlässt, werden nicht Lizenznehmer von borntocreate, sondern Nutzer (nachstehend „Nutzer“ genannt). Ein Lizenznehmer, der eine natürliche Person ist (bspw. ein Freiberufler) und die Cloud-Anwendung selbst nutzt, wird zugleich auch Nutzer.

Der Lizenznehmer und die Nutzer dürfen in ihrer Geschäftsfähigkeit weder teilweise noch vollständig beschränkt sein.

Für sonstige natürliche Personen, die nur die Webseiten der Cloud-Anwendung besuchen, ohne registrierte Lizenznehmer oder Nutzer des Lizenznehmers im vorstehenden Sinn zu sein (nachstehend „Webseitenbesucher“ genannt), gelten diese Nutzungsbedingungen entsprechend, soweit die jeweiligen Bedingungen keine Registrierung voraussetzen.

1.4
Diese Nutzungsbedingungen begründen keine Rechte für oder gegen Dritte. Sie gelten ausschließlich zwischen den Vertragspartnern oder zwischen borntocreate und Webseitenbesuchern. Insbesondere bestehen keine Ansprüche eines Lizenznehmers aus diesen Nutzungsbedingungen gegenüber dem Hersteller eines Endgeräts, mit dem die Cloud-Anwendung genutzt wird oder mit dem die Cloud-Anwendung Daten austauscht.

1.5
Der Lizenznehmer hat die Nutzungsbedingungen im Rahmen des Registrierungsprozesses gem. Ziffer 2 ausdrücklich anzunehmen, wodurch ein Nutzungsvertrag zwischen den Vertragspartnern zustande kommt (nachstehend „Nutzungsvertrag“ genannt). Webseitenbesucher stimmen den Nutzungsbedingungen in der geltenden Fassung durch den Nutzungsvorgang der Cloud-Anwendung konkludent zu.

1.6
Wer nicht an diese Nutzungsbedingungen gebunden sein möchte, darf die Cloud-Anwendung nicht nutzen.

1.7
Die Nutzungsbedingungen sind aktuell gültig und datieren vom 1. März 2024. Künftige Änderungen dieser Bedingungen erfolgen gem. Ziffer 14.

2. Registrierung

2.1
Vor der erstmaligen Nutzung der Cloud-Anwendung muss der Lizenznehmer sich auf der Webseite der Cloud-Anwendung unter der URL shop.borntocreate.de registrieren. Alle bei der Registrierung gemachten Angaben müssen zutreffend und vollständig sein.

2.2
Daraufhin vergibt borntocreate die individuellen Zugangsdaten für den Lizenznehmer, bestehend aus Benutzername und Passwort. Mit diesen Zugangsdaten können der Lizenznehmer und die Nutzer die Cloud-Anwendung auf ihren Endgeräten nutzen.

3. Bereitstellung der Cloud-Anwendung

3.1
Die Bereitstellung der Cloud-Anwendung zur Ansicht von Online-Materialien erfolgt über das Internet unter der URL shop.borntocreate.de.

3.2
Die Cloud-Anwendung wird ausschließlich zur Nutzung auf einem Endgerät bereitgestellt, das dem Lizenznehmer oder einem Nutzer gehört oder dessen legitimer Kontrolle unterliegt. 

3.3
Bei Fragen zur Cloud-Anwendung hat sich der Lizenznehmer unter den o.g. Kontaktdaten an borntocreate zu wenden.

4. Technische Voraussetzungen

4.1
Lizenzierte Online-Materialien können nur bei einer bestehenden Internet-Verbindung zur Cloud-Anwendung für die jeweilige Lizenzdauer im Webbrowser angesehen werden. Der Lizenznehmer ist für das Bestehen einer Internetverbindung mit ausreichender Bandbreite selbst verantwortlich.

4.2
Auf dem Endgerät muss ein aktueller und marktüblicher Internetbrowser installiert sein. 

4.3
Es obliegt dem Lizenznehmer sicherzustellen, dass die genutzten Endgeräte marktüblichen Standards entsprechen und damit für die Nutzung der Cloud-Anwendung geeignet sind, dass alle erforderlichen Zugriffsrechte freigegeben sind, und dass bspw. keine die Nutzung beeinträchtigende Drittsoftware auf dem Endgerät installiert ist. 

5. Nutzung der Cloud-Anwendung und der Online-Materialien

5.1
Der Lizenznehmer und die Nutzer dürfen die Cloud-Anwendung und die darüber bereitgestellten Online-Materialien nur für legale Zwecke und unter Einhaltung aller anwendbaren und geltenden Gesetze sowie dieser Nutzungsbedingungen und nur im Rahmen der ausdrücklich oder erkennbar von der Cloud-Anwendung vorgesehenen Nutzungsmöglichkeiten und -zwecke nutzen. Eine Nutzung, die dagegen verstößt oder sonst unangemessen ist, ist verboten.

5.2
Die missbräuchliche Nutzung der Cloud-Anwendung ist untersagt, bspw. das Dekompilieren oder Hacken der Anwendung oder der IT-Systeme der borntocreate sowie eine unberechtigte Weitergabe der über die Anwendung bereitgestellten Online-Materialien an Dritte. borntocreate setzt angemessene Verfahren um, um Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen zu erkennen und abzuwehren.

5.3
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, borntocreate unverzüglich jede missbräuchliche Nutzung der Cloud-Anwendung und jeden sonstigen sicherheitsrelevanten Vorfall im Zusammenhang mit der Nutzung der Cloud-Anwendung zu melden.

5.4
Das Herunterladen der Online-Materialien zur dauerhaften Nutzung ist nicht möglich. Es ist untersagt, die Online-Materialien abzufotografieren, zu filmen, durch Screenshots oder auf sonstige Weise dauerhaft verfügbar zu machen oder zu vervielfältigen. 

5.5
Eine Bereitstellung der Cloud-Anwendung oder eine Weitergabe der Online-Materialien durch den Lizenznehmer oder Nutzer an andere Nutzer, die nicht im Rahmen der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Lizenznehmers erfolgt, ist strikt untersagt. Der Lizenznehmer wird alle Nutzer, denen er seinen Account der Cloud-Anwendung zur Ansicht von Online-Materialien überlässt, selbständig und aktiv über diese Nutzungsbedingungen informieren und deren Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen vor der Nutzung nachvollziehbar sicherstellen.

5.6
borntocreate behält sich vor, die Nutzerkonten von Lizenznehmern und Nutzern, die gegen diese Bedingungen verstoßen, zu sperren oder zu löschen und den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen.

6. Beschaffenheit und Verwendungszwecke

6.1
Dem Lizenznehmer wird die Cloud-Anwendung in dem Zustand zur Verfügung gestellt, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Bereitstellung gem. Ziffer 3 befindet. Beschaffenheit und Funktion der Cloud-Anwendung ergeben sich aus der Funktion der Cloud-Anwendung und aus den Angaben auf der Webseite URL shop.borntocreate.de.

6.2
Verwendungszweck und -ziel der Cloud-Anwendung sind insbesondere eine Verbesserung der Geschäftszahlen und der Wettbewerbsfähigkeit von Einzelhändlern und Kleinbetrieben durch die Bereitstellung von Online-Materialien. 

7. Vergütung

7.1
Die Bereitstellung der Webseiten unter URL shop.borntocreate.de ist kostenfrei.

Die Bereitstellung und Nutzung von Online-Materialien über die Cloud-Anwendung erfolgt gegen Vergütung. Die Höhe der Vergütung und der lizenzierte Nutzungszeitraum ergeben sich aus den Preisangaben zu den jeweiligen Online-Materialien auf den Webseiten der Cloud-Anwendung. Die Vergütung ist vor Bereitstellung der Online-Materialien an borntocreate zu leisten.

7.2
Soweit nicht anderweitig vereinbart, ist jede Vergütung unter diesen Nutzungsbedingungen als Brutto-Betrag zu verstehen und enthält die aktuell geltende Umsatzsteuer (derzeit 19 Prozent).

8. Nutzungsrechte

8.1
Der Lizenznehmer erwirbt ein nicht-ausschließliches, auf die Dauer der beim Erwerb der lizenzierten Online-Materialien angegeben Zeit begrenztes Recht, die bereitgestellten Online-Materialien sowie die Webseiten der Cloud-Anwendung zu den in Ziffer 6 genannten Verwendungszwecken für sich selbst im Webbrowser zu nutzen. Darüberhinausgehende Rechte bestehen nicht, insbesondere nicht zur ganz oder teilweisen Verwertung, Bearbeitung, Übertragung auf Dritte, Unterlizenzierung oder zum Download; eine Bereitstellung an Nutzer unter den Voraussetzungen dieser Nutzungsbedingungen bleibt davon unberührt. 

8.2
Das Nutzungsrecht umfasst in keinem Fall die Bekanntgabe des Quellcodes der Cloud-Anwendung. §§ 69 lit. d) und lit. e) UrhG bleiben unberührt.

8.3
Die Software zur Cloud-Anwendung darf weder zurückentwickelt werden (Reverse Engineering) noch darf versucht werden, den Quellcode auf andere Weise zu extrahieren.

8.4
Soweit Open-Source-Software in der Cloud-Anwendung enthalten ist, können Lizenzbedingungen dieser Software den lizenzrechtlichen Nutzungsbedingungen zur Cloud-Anwendung vorgehen.

8.5
Ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt borntocreate, das Nutzungsrecht zu widerrufen und den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen, es sei denn es liegt ein nur unerheblicher Verstoß vor.

9. Ausschluss und Einschränkung von Gewährleistung und Haftung

9.1
Der Lizenznehmer trägt die alleinige und volle Verantwortung für alle Handlungen, die unter seinem Nutzerkonto in der Cloud-Anwendung vorgenommen werden.

9.2
borntocreate ist bemüht, Informationen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen korrekt, vollständig und sicher zur Verfügung zu stellen. Aufgrund zahlreicher geschäftskritischer Parameter für ein Unternehmen übernimmt borntocreate jedoch keine Gewährleistung und Haftung für den wirtschaftlichen oder vertrieblichen Erfolg eine Unternehmens, in dem die Inhalte der Online-Materialien angewendet wurden.

9.3
Aufgrund der Beschaffenheit des Internets, der Notwendigkeit zur Nutzung einer Telekommunikationsverbindung eines dritten Anbieters für die Nutzung der Cloud-Anwendung sowie der Notwendigkeit zum Zusammenspiel mit dem individuellen Endgerät des Nutzers, anderer Software und anderen Computersystemen, kann borntocreate keine Gewähr für eine durchgehende, ununterbrochene Verfügbarkeit der Cloud-Anwendung und der Anzeige von Online-Materialien übernehmen. Für die IT-Systeme der borntocreate, auf welchen die Cloud-Anwendung abläuft, wird eine Verfügbarkeit von 98% pro Jahr gewährleistet.

9.4
borntocreate übernimmt keine Gewährleistung und Haftung für jegliche Sach- und Rechtsmängel der Cloud-Anwendung. borntocreate übernimmt keine Gewährleistung und Haftung für Schäden durch die Nutzung der Cloud-Anwendung an einem Endgerät oder an darauf gespeicherten Daten. borntocreate übernimmt ferner keine Gewährleistung oder Haftung dafür, dass die Cloud-Anwendung in jedem Fall frei von Viren oder Schadcode ist, da das Zusammenspiel mit anderer Software bei der Nutzung auf dem Endgerät nicht der alleinigen Kontrolle von borntocreate unterliegt. borntocreate bemüht sich jedoch in ihrem Herrschaftsbereich und im Rahmen ihrer Möglichkeiten um eine technische Absicherung mit angemessenen Mitteln unter Berücksichtigung des Stands der Technik. 

9.5
borntocreate gibt keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien oder Zusicherungen.

9.6
Sollte entgegen den vorstehenden Regelungen dieser Ziffer 9 dennoch eine Haftung der borntocreate auf Schadens- oder Aufwendungsersatz eintreten, gilt Folgendes:

• Bei einfacher Fahrlässigkeit ist eine Haftung der borntocreate zur Leistung von Schadensersatz oder Aufwendungsersatz ausgeschlossen, insbesondere auch für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
• Bei einfacher Fahrlässigkeit und Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht der borntocreate ist die Pflicht zum Schadensersatz oder Aufwendungsersatz unabhängig von vorstehendem Satz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
• Alle Haftungs- und Gewährleistungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten aller aktuellen und ehemaligen Organe, Beschäftigten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der borntocreate (z.B. für Geschäftsführer, Angestellte und freie Mitarbeiter), gleich aus welchem Rechtsgrund Ansprüche gegen sie erhoben werden.

9.7
Vorstehende Ausschlüsse und Beschränkungen dieser Ziffer 9 gelten nicht bei einer Haftung der borntocreate nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen oder bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch borntocreate.

10. Schutzrechtsverletzung

Im Falle einer drohenden Schutzrechtsverletzung oder einer sonstigen Rechtsverletzung im Zusammenhang mit der Nutzung der Cloud-Anwendung werden sich die Vertragspartner unverzüglich benachrichtigen, insbesondere, falls ihnen gegenüber Ansprüche geltend gemacht werden oder Anhaltspunkte dafür bestehen. Ohne schriftliche Zustimmung der anderen dürfen von keinem Vertragspartner in Bezug auf den geltend gemachten Anspruch Vergleiche geschlossen, Anerkenntnisse abgegeben oder sonstige Zugeständnisse gemacht werden. Falls ein Anspruch oder eine Klage wegen einer Rechtsverletzung anhängig gemacht wird oder nach der vernünftigen Einschätzung droht, kann borntocreate auf eigene Kosten Maßnahmen ergreifen, um die Verletzung oder behauptete Verletzung dieser Rechte zu vermeiden. Dies kann borntocreate insbesondere durch schutzfreie Modifikation oder Ersatz einer Leistung oder durch Verschaffung einer Lizenz erreichen, welche die Nutzung gestattet.

11. Urheberrecht, Schutz von Marken und Kennzeichen

11.1
Copyright 2024 © by borntocreate GmbH, Dolivostraße 17, 64293 Darmstadt, Deutschland. Alle Rechte vorbehalten.

11.2
Alle Texte, Bilder, Graphiken, Animationen, Videos, Töne und sonstigen schutzfähigen Bestandteile der Cloud-Anwendung und der bereitgestellten Online-Materialien, deren Gestaltung sowie alle darin dargestellten Inhalte  unterliegen dem Urheberrecht und möglicherweise anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder für Handelszwecke noch zu anderen, über die vorgegebenen Nutzungsmöglichkeiten der Cloud-Anwendung oder über die eingeräumten Nutzungsrechte nach Ziffer 8 dieser Nutzungsbedingungen hinausgehenden, Zwecken kopiert, verändert, weitergegeben, veröffentlicht oder sonst verwertet und genutzt werden.

11.3
Geschützte Marken, Kennzeichen und Bestandteile der Cloud-Anwendung und Online-Materialien sind nicht immer als solche kenntlich gemacht. Das Fehlen einer solchen Kenntlichmachung bedeutet nicht, dass Marken, Kennzeichen und Bestandteile nicht geschützt sind. Soweit nicht anders angegeben, sind borntocreate sowie mit ihr verbundene Unternehmen oder Dritte Inhaber aller in der Cloud-Anwendung oder den Online-Materialien genannten Marken- und Kennzeichenrechte.

11.4
Durch das Angebot zur Nutzung der Cloud-Anwendung wird keine Lizenz zu einer Nutzung der geschützten Bestandteile erteilt, die über die Nutzungsrechte gem. Ziffer 8 hinausgeht.

12. Laufzeit und Kündigung des Nutzungsvertrags mit Lizenznehmern

12.1
Der Nutzungsvertrag zwischen den Vertragspartnern läuft auf unbestimmte Zeit.

12.2
borntocreate und der Lizenznehmer können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Davon unberührt bleibt eine Nutzung bereits erworbener Lizenzen zu Online-Materialien bis zum Ablauf deren Lizenzdauer.

12.3
Die Kündigung bedarf der Textform (bspw. E-Mail).

13. Einstellung und Änderung der Cloud-Anwendung

13.1
Die Bereitstellung der Cloud-Anwendung ist ein Service, auf dessen künftigen Fortbestand nach Beendigung des Nutzungsvertrags kein Rechtsanspruch besteht.

13.2
borntocreate behält sich unter Abwägung der Interessen des Lizenznehmers vor, die Cloud-Anwendung jederzeit nach vorheriger Ankündigung, in Teilen oder insgesamt, zeitweise oder endgültig, zu ändern, zu ergänzen oder einzuschränken. Aktualisierungen der Cloud-Anwendung erfolgen im Software as a Service Modell (SaaS) unmittelbar auf den IT-Systemen von borntocreate und können nicht vom Lizenznehmer freigegeben oder installiert werden. In der Regel dienen Updates einer Verbesserung des Bedienkomforts, einer Erweiterung von Funktionen oder einer Beseitigung möglicher Sicherheits- oder Rechtsmängel. Die Kündigungsmöglichkeit nach Ziffer 12 bleibt unberührt.

14. Änderung der Nutzungsbedingungen

borntocreate behält sich vor, die Nutzungsbedingungen in Teilen oder insgesamt zu ändern oder zu ergänzen, insbesondere zur Schließung von Regelungslücken aufgrund neuer Gesetze, neuer Rechtsprechung oder neuer Funktionen der Cloud-Anwendung. Der Lizenznehmer erfährt davon per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse. Er kann eine abspeicherbare Version der aktuellen Nutzungsbedingungen herunterladen. Der Lizenznehmer hat dann das Recht, innerhalb einer Frist von einem (1) Monat nach Zugang der Ankündigung eine ausdrückliche Erklärung bzgl. der Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen abzugeben oder den Nutzungsvertrag gem. Ziffer 12 zu kündigen. Auf das Kündigungsrecht wird borntocreate den Lizenznehmer zusammen mit der Ankündigung hinweisen. Nach Ablauf von einem (1) Monat nach Zugang der Ankündigung gelten die neuen Nutzungsbedingungen, sofern sie angenommen werden. Bis zum Wirksamwerden einer Kündigung gelten die bestehenden Nutzungsbedingungen weiter. Im Übrigen bleibt Ziffer 12 unberührt.

15. Datenschutz

borntocreate beachtet alle bei der Verarbeitung personenbezogener Daten anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Informationen nach Artikel 13 DSGVO zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Cloud-Anwendung können der Datenschutzinformation entnommen werden.

16. Schlussbestimmungen

16.1
Diese Nutzungsbedingungen umfassen alle bezüglich ihres Gegenstands und Zwecks getroffenen rechtlichen Bestimmungen. Anders lautende Bestimmungen als in diesen Nutzungsbedingungen enthalten gelten nicht. Insbesondere finden allgemeine Geschäftsbedingungen des Lizenznehmers keine Anwendung. Solchen Bedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

16.2
Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Klausel. Auch wiederholte Verstöße gegen diese Bestimmung beseitigen das Textformerfordernis nicht.

16.3
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Darmstadt.

16.4
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen. In diesem Fall sollen Bestimmungen gelten, die den wirtschaftlichen Zweck der betroffenen Regelung unter Berücksichtigung ihrer beider Interessen möglichst weitgehend zur Geltung bringt. Dies gilt entsprechend, wenn eine Bestimmung wegen ihres zeitlichen, persönlichen, räumlichen, sachlichen oder betragsmäßigen Anwendungsbereichs unwirksam ist.